Sechste Änderung der Corona-Verordnung in Kraft

23.04.2020

Die Landesregierung hat ihre Corona-Verordnung erneut geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, den 27. April 2020.

Die Sechste Änderugsverordnung zur Änderung der Coroa-Verordnung wurde am 23.04.2020 auf dem Wege der Notverkünung bekannt gegeben.

Sie ist gültig ab 27.04.2020,

Die wesentlichen Änderungen vom 23. April 2020

Maskenpflicht

Personen nach ihrem sechsten Geburtstag müssen

  • im öffentlichen Personennahverkehr, also zum Beispiel in U-Bahnen und Bussen sowie an Bahn- und Bussteigen
  • in Läden und Einkaufszentren

eine Alltagsmaske oder andere Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Diese Pflicht gilt nicht, wenn dies aus medizinischen oder sonstigen zwingenden Gründen unzumutbar ist, etwa bei Asthma oder wenn es behinderungsbedingt nicht möglich ist. Sie gilt auch nicht, wenn es einen anderen mindestens gleichwertigen baulichen Schutz gibt, etwa für Kassierer und Kassiererinnen, die hinter einer Plexiglasscheibe, die frontal zwischen Kunde und Angestellten aufgebaut ist und auch einen seitlichen Schutz gewährleistet.

Erweiterte Notbetreuung in KIndergärten, Kindertagesstätten und Schulen

Weil das wirtschaftliche Leben in den nächsten Tagen langsam wieder hochfährt, weiten wir die Notbetreuung in Baden-Württemberg aus.

Die erweiterte Notbetreuung ab dem 27. April 2020 gibt es für Schülerinnen und Schüler

  • an Grundschulen,
  • in Grundschulstufen an Sonderpädagogischen Bil­dungs- und Beratungszentren,
  • Grundschulförderklassen,
  • Schulkindergärten,
  • in den Klassenstufen 5 bis 7 an den auf der Grundschule aufbauenden Schulen,
  • sowie für Kinder in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege, soweit sie noch nicht wieder am Betrieb der Einrichtung oder der Tagespflegestelle teilnehmen.


Berechtigt zur Teilnahme an der erweiterten Notbetreuung sind Kinder, deren Erzie­hungsberechtigte beide einen Beruf ausüben, dessen zugrundeliegende Tätigkeit zur Aufrechterhaltung der kritischen Infrastruktur nach § 1a Absatz 8 der Corona-Verord­nung beiträgt, und sie unabkömmlich sind oder – und das ist neu – eine präsenz­pflichtige berufliche Tätigkeit außerhalb der Wohnung wahrnehmen und dabei unab­kömmlich sind.

Das Vorliegen der Voraussetzungen muss durch Vorlage einer entsprechenden Be­scheinigung des Arbeitgebers bzw. des Dienstherrn belegt werden. Außerdem muss versichert werden, dass eine familiäre oder anderweitige Betreuung nicht möglich ist.

Aus Gründen des Gesundheitsschutzes bleibt das Angebot weiterhin eine Notbe­treuung.

Öffnung des Einzelhandels

Es düfen jetzt auch Ladengeschäfte mit einer Verkaufsfläche von über 800 m² öffnen wenn die Verkaufsfläche durch entsprechende Maßnahmen abgetrennt werden.

Bei Gebäuden mit mehreren voneinander unabhängigen Geschäften (Shoppingcenter, Outlet-Center uww.) wird jetzt jedes Geschäft gesondert betrachtet.

Bite behalten Sie auch die Änderungen aus der Fünften Änderungsverodnung vom 17. April im Auge!

Gemeinde Staig - Raiffeisenstraße 7 - 89195 Staig - nfstgd